Rechtsprechung
| OLG Dresden, 12.05.1993 - 5 U 406/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1994, 43
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.10.1989 - I ZR 155/87
Annoncen-Avis
Auszug aus OLG Dresden, 12.05.1993 - 5 U 406/93
Auch von der Rechtsprechung ist die heute verbreitete Praxis, private Kleinanzeigen kostenlos oder zu nicht kostendeckenden Preisen zu veröffentlichen, als zulässig angesehen worden (BGH, GRUR 1990, 44 - Annoncen-Avis; OLG Hamm, WRP 1977, 271; anderer Ansicht neuerdings, allerdings für den speziellen Fall konkurrierender Fachzeitschriften: BGH, GRUR 1991, 616 - Motorboot-Fachzeitschrift; kritisch zu der letzteren Entscheidung: Oellers, EWiR 1991, 617; Rohnke, GRUR 1991, 761; Wenzel, AfP 1992, 44).Gefordert wird nur, daß durch die kostenlosen Kleinanzeigen nicht eine ernste Gefahr für den Bestand des Wettbewerbs im Anzeigenmarkt erwächst oder der Schutz der Institution der berichterstattenden Presse gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG berührt wird (BGH, GRUR 1990, 44, 45).
- OLG Hamm, 08.10.1976 - 4 W 65/76
Auszug aus OLG Dresden, 12.05.1993 - 5 U 406/93
Auch von der Rechtsprechung ist die heute verbreitete Praxis, private Kleinanzeigen kostenlos oder zu nicht kostendeckenden Preisen zu veröffentlichen, als zulässig angesehen worden (BGH, GRUR 1990, 44 - Annoncen-Avis; OLG Hamm, WRP 1977, 271; anderer Ansicht neuerdings, allerdings für den speziellen Fall konkurrierender Fachzeitschriften: BGH, GRUR 1991, 616 - Motorboot-Fachzeitschrift; kritisch zu der letzteren Entscheidung: Oellers, EWiR 1991, 617; Rohnke, GRUR 1991, 761; Wenzel, AfP 1992, 44).Für sie sind nur Zahl und Inhalt der Kleinanzeigen von Bedeutung, die den Wert und die Attraktivität des Blattes steigern (ebenso OLG Hamm WRP 1977, 271).
- BGH, 14.03.1991 - I ZR 55/89
Motorboot-Fachzeitschrift - Marktbehinderung
Auszug aus OLG Dresden, 12.05.1993 - 5 U 406/93
Auch von der Rechtsprechung ist die heute verbreitete Praxis, private Kleinanzeigen kostenlos oder zu nicht kostendeckenden Preisen zu veröffentlichen, als zulässig angesehen worden (BGH, GRUR 1990, 44 - Annoncen-Avis; OLG Hamm, WRP 1977, 271; anderer Ansicht neuerdings, allerdings für den speziellen Fall konkurrierender Fachzeitschriften: BGH, GRUR 1991, 616 - Motorboot-Fachzeitschrift; kritisch zu der letzteren Entscheidung: Oellers, EWiR 1991, 617; Rohnke, GRUR 1991, 761; Wenzel, AfP 1992, 44).